BND-Chef warnt: Das steht Deutschland 2017 bevor

Bruno Kahl, neuer Chef des BND, hat vor Gefahren im kommenden Wahljahr gewarnt. Unter anderem sei mit Desinformation zu rechnen, außerdem bestünde die Gefahr von Hacks.

Stehen Deutschland ähnliche Zustände wie den USA bevor? Bruno Kahl, neuer Chef des Bundesnachrichtendienst, sieht diese Gefahr gegeben. Er warnt unter anderem vor Hacker-Angriffen und Fake-News-Kampagnen, wie es sie US-Wahlkampf gegeben hat. Es gebe "Erkenntnisse, dass Cyber-Angriffe stattfinden, die keinen anderen Sinn haben, als politische Verunsicherung hervorzurufen", sagte Kahl der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag) im Hinblick ausdrücklich auf russische Internet-Aktivitäten. "Hier wird eine Art von Druck auf den öffentlichen Diskurs und auf die Demokratie ausgeübt, der nicht hinnehmbar ist."

Jüngst hatte in den USA der Direktor des FBI, James Comey, davon gesprochen, "ein Nationalstaat" versuche, den demokratischen Prozess von außen zu untergraben. Erst hatten Hacker Daten aus der Zentrale der Demokratischen Partei von Hillary Clinton gestohlen, dann hatten sogenannte Trolle falsche Schlagzeilen zugunsten des Republikaners Donald Trump verbreitet. Als professionelle Trolle im Internet werden Nutzer bezeichnet, die Propaganda für einen Auftraggeber betreiben.

Spur führt nach Russland
Der BND-Chef bestätigte, es gebe "Anhaltspunkte" für eine Spur nach Russland. "Die Zurechnung zu einem staatlichen Akteur ist technisch naturgemäß schwierig. Aber es spricht einiges dafür, dass das von staatlicher Seite zumindest geduldet oder gewünscht wird."
Auch in Deutschland, wo im kommenden Jahr gewählt wird, wachse diese Bedrohung. "Europa ist im Fokus dieser Störversuche, und Deutschland ganz besonders."

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